Wie die Financial Times Deutschland berichtet, enthalte der Koalitionsvertrag
einen Passus, wonach die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung „gemeinsam mit den
Ländern die wirtschaftlichen Beteiligungen von Parteien an Rundfunksendern, Zeitungsverlagen
und anderen meinungsbildenden Medienunternehmen auf den Prüfstand“ stellen will.
Maßgebliche Anteile an Tageszeitungen
Da die SPD die einzige Partei in
Deutschland ist, die über eine nennenswerte Anzahl von Medienbeteiligungen verfügt,
richtet sich das Vorhaben in erster Linie gegen sie, auch wenn die Partei nicht
ausdrücklich genannt wird.
Der SPD-eigenen DDVG gehören maßgebliche Anteile an mehreren Regionalzeitungen (Neue
Westfälische, Sächsische Zeitung,Hannoversche Allgemeine Zeitung), Radiosendern
und Druckereien.
Wie der Mediendienst turi2
unter Berufung auf Recherchen der Süddeutschen Zeitung berichtet, sei ein
Passus im Koalitionsvertrag von Union und FDP wieder gestrichen worden, der auf
eine Einschränkung der Medienbeteiligung von Parteien abzielte.
Die Financial Times
Deutschland hatte am Mittwoch berichtet, die künftige schwarz-gelbe
Bundesregierung wolle „gemeinsam mit den Ländern die wirtschaftlichen
Beteiligungen von Parteien an Rundfunksendern, Zeitungsverlagen und anderen
meinungsbildenden Medienunternehmen auf den Prüfstand“ stellen.
Maßgebliche Anteile an
Tageszeitungen
Da die SPD die einzige Partei in Deutschland ist, die über eine nennenswerte
Anzahl von Medienbeteiligungen verfügt, richtete sich das Vorhaben in erster
Linie gegen sie, auch wenn die Partei nicht ausdrücklich genannt wird.
Der SPD-eigenen DDVG gehören maßgebliche Anteile an mehreren Regionalzeitungen (Neue
Westfälische, Sächsische Zeitung,Hannoversche Allgemeine Zeitung),
Radiosendern und Druckereien.
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